Am 26. Mai 2019 stehen die Europawahlen an. aha Youth Reporter Lucas Ammann schafft einen Überblick rund um das Thema.
Was wird bei den Europawahlen genau gewählt?
Am 26. Mai 2019 werden die Abgeordneten zum Europäischen Parlament gewählt. Jedes Mitgliedsland stellt eigene VertreterInnen, die direkt, also das nächste Mal Ende Mai, von den UnionsbürgerInnen gewählt werden. Österreich stellt derzeit 18 der 751 Abgeordneten. Und genau um diese 18 MandatarInnen geht es auch am 26. Mai: Auf diese haben die österreichischen Wahlberechtigten, im Gegenteil zum Rest des Parlaments, direkten Einfluss.
Das Europäische Parlament (EP) ist das einzig direkt gewählte Organ der EU. Es ist gemeinsam mit dem Ministerrat Gesetzgeber. Das EU-Parlament beschließt den EU-Haushalt und wählt die EU-Kommission.
Was steckt hinter der Europäischen Kommission?
Die Europäische Kommission schlägt Gesetze vor und ist nach Beendigung des Gesetzgebungsverfahrens für deren Umsetzung zuständig. Außerdem überwacht sie die Einhaltung des Unionsrechts.
Was wird unter dem Rat der Europäischen Union verstanden?
Der Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat, besteht aus den Fachministern der jeweiligen Mitgliedsstaaten. Jeder Mitgliedsstaat führt im Rotationsprinzip sechs Monate lang den Vorsitz. So hat Österreich im zweiten Halbjahr 2018 zum dritten Mal die EU-Ratspräsidentschaft innegehabt.
Wie würde sich der Brexit auf das EU-Parlament auswirken?
Im Falle des Austritts des Vereinigten Königsreichs würden nur mehr 705 Abgeordnete im EU-Parlament sitzen, was für Österreich bedeuten würde, dass das Land eineN weitereN VertreterIn nach Straßburg (offizieller Sitz des EU-Parlaments) entsenden könnte. 46 der 73 britischen Sitze werden für mögliche Erweiterungen der EU beibehalten, vorübergehend entfallen diese auf die restlichen Mitgliedsländer.
Wofür die antretenden Parteien eintreten: eine Auswahl
| Soll es eine gemeinsame EU-Armee geben? | Soll es politische Bildung als EU-weites Fach geben? |
Soll Artikel 17 (ehemals 13; Uploadfilter) wieder abgeschafft werden? | Soll der Kommissions-präsident direkt vom Volk gewählt werden? | Sollen Mitgliedsstaaten die Ehe für alle weiter individuell verbieten dürfen? | |
| ÖVP | Nein | Nein | Nein | Ja | Ja |
| SPÖ | Nein | Ja | Ja | Nein | Nein |
| FPÖ | Nein | Nein | Nein | Nein | Ja |
| NEOS | Ja | Ja | Ja | Ja | Nein |
| Grüne | Nein | Ja | Ja | Nein | Nein |
Quelle: wahlkabine.at, Wahlprogramme
Tipp: Die Positionen der einzelnen Parteien zu weiteren Themen können unter anderem unter www.wahlkabine.at abgerufen werden.
Willst du noch mehr zu diesem Thema wissen? Dann lies das Interview von aha Youth Reporter Lucas Ammann mit Nadja Naier zum Thema politisches (Des-)Interesse von Jugendlichen sowie zur Europawahl: „Junge Menschen haben wenig Wissen über Politik“